Da unsere Regierung Gesetze erlässt, wie auch über das Gewaltmonopol verfügt, wird es immer wichtiger zu verstehen, wie Helvetien funktionierte und funktioniert – teilweise mit Aspekten fernab der öffentlichen Wahrnehmung. Damit möchte ich BürgerInnen zum Denken motivieren. Es ist wichtig eigene Wertvorstellungen und Überzeugungen einzubringen, um am politisch-demokratischen Prozess aktiv, bewusst und verantwortungsvoll zu partizipieren. Es sollte in jedem Fall geprüft werden, was uns an Information vorgelegt wird und worüber wir zu befinden haben, resp. was trotzdem noch – auch ohne unsere demokratische Zustimmung – entschieden oder unserer Wahrnehmung entzogen wird und weshalb.
humanrights.ch und findet sich sowohl in den Richtlinien der UNO, wie auch letztlich in der Schweiz wieder (“Entwicklungsgeschichte der Schweizerischen Eidgenossenschaft für Schule und Volk” – Seite 240) – also ein durchaus globales Phänomen.
Die ähnlichen Münzen "Liberty" oder "Helvetia"
Dollarmünze (mitte) mit Liberty 1-$-Münze der "USA" von 1850 mit der "Sitzenden Freiheit" / "seated liberty" und mit sechzackigen Sternen (Judenstern, Davidstern, Hexagramm) Es ist eine frappante Ähnlichkeit zum Entwurf des Schweizer Franken vorhanden (5 Franken-Stück), ein Entwurf von Antoine Bovy 1850.
Pyramide der Freimaurer mit der Schweiz an der Spitze
Wer hat die Macht?
Durch das in der Schweiz praktizierte Milizsystem, wonach öffentliche Aufgaben meist nebenberuflich ausgeübt werden, erhält im Prinzip jeder Bürger die Möglichkeit ein politisches Amt anzustreben. Der Zugang erfolgt z.B. durch die Mitgliedschaft in einer politischen Partei, dann über die Legislative (z.B. als Gemeinde-, National oder Ständerat) in die Exekutive (z.B. als Stadt-, Regierungs- oder Bundesrat) – grob gesagt. Aufgrund des Milizsystems kann man auch ohne Parteizugehörigkeit ein politisches Amt anstreben, doch sind dann die Möglichkeiten unterstützender Allianzen äusserst gering (she. Thomas Minder / ‘Abzocker-Initiative’) und können ein solches Ansinnen zu einer nervenaufreibenden Aufgabe werden lassen. Volks- und Regierungsvertreter werden in der Regel für einen Zeitraum von vier Jahren vom Volk gewählt – danach muss erneut eine Wahl erfolgen, resp. müssen die bisherigen Amtsinhaber mittels Wahl bestätigt werden.
In der Schweizer Politik gilt ebenfalls die Maxime “Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit”, doch sind wir vor dem Gesetz wirklich alle gleich, wie es die Bundesverfassung (SR 101, Art. vorschreibt?
Wir sind es nicht.
Wer ein höheres Amt innerhalb der Regierung bekleidet, dem wird in der Regel politische Immunität zugestanden. Dies ist angeblich ein Mittel, die Regierungsgeschäfte und die Teilnahme daran nicht zu behindern und stellt einen Schutz vor Strafverfolgung von politischen Amtsträgern dar, womit auch das Recht zur Zeugnisverweigerung verbunden ist.
Will man die Immunität eines Amtsträgers aufheben, ist dies kein leichtes Unterfangen und muss von einer politischen Kommission (Freimaurer Kollegen) entsprechend genehmigt werden – dies geschieht nur in ganz seltenen Fällen, wie zahlreiche Beispiele immer wieder zeigen.
Politiker werden höchst selten für Verfehlungen während oder nach ihrer Amtszeit zur Rechenschaft gezogen – was rollt, sind bestenfalls die Köpfe Untergebener, denen die Verantwortung übereignet wird.
Ein Musterbeispiel wo genau dieser Mechanismus zur Anwendung kam ist der Fall der vom Bundesrat angeordneten Vernichtung von Beweis-Akten im ‘Fall Tinner (Nuklear-Technologie)’, wo die Regierung beschloss, die Immunität der fehlbaren Mitglieder nicht aufzuheben und sogar die Bundesanwaltschaft sich mit kalten Füssen aus der Affäre zog um keine Untersuchung einleiten zu müssen.
Auf diese Art und Weise ist auf Seiten der Regierung prinzipiell alles möglich, was nicht erlaubt wäre; Man weiss, wie man entscheidet und braucht nur noch eine amtsdeutsche Formulierung hierzu zu veröffentlichen – Fall erledigt. Das sind Zustände, von welchen ein Normalbürger unter keinen Umständen je ebenfalls profitieren können. Das muss Macht sein.
Weiter ist mir aufgefallen, wie inkompetent viele Politiker bei spezifischen Sachgeschäften sind. Auch dies ist eine Folge des Milizsystems, wo nicht – wie in der Privatwirtschaft – die Kandidaten die Jobs erhalten, welche alle Assessments mit Bravour absolviert haben, sondern oft die mit der grössten Klappe, dem ansprechendstem Charisma oder die von ihrer politischen Partei ‘gepushten Gallionsfiguren’, die man wie vorgesehen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln (Wahlkampf, PR und Vetternwirtschaft) in die gewünschten Position hievt. So hatten wir in der Schweiz aktuell den Fall, dass eine studierte Konzertpianistin und frühere Konsumentenschützerin die Vorsteherin des Eidgenössischen Polizei- und Justizdepartementes (EJPD) wurde, wobei sie weder einen akademischen Grad für ihr Fachgebiet vorweisen kann, noch entsprechende Erfahrung und sich gar bei der Vereidigung zur Amtseinführung weigerte den Schwur auf den Amtseid zu leisen. ▼
Damit ist sie nicht die erste: Auch Micheline Calmy-Rey erhob bei den Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2007 die rechte Hand nicht.▼ 
Das liess der Souverän ihr einfach ‘durchgehen’ ohne mit der Wimper zu zucken – weshalb? Heute ist sie jemand, der keinerlei Korrespondenz beantwortet, auch dann nicht, wenn Sie auf gröbere Versäumnisse (z.B. die Implementierung von bindenden UN-Menschenrechtsvorschriften in die Schweizer Rechtspraxis) im Justizsystem ausdrücklich und mehrfach hingewiesen wird. Obschon die Schweizer Politik liebend gerne von ‘Transparenz’ redet und ein Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BGÖ) besteht, ignoriert sie einfach kategorisch alle Anfragen.
Das nennt sich dann ‘direkte Demokratie’, wie auch ‘Rechtsstaatlichkeit’ und der Bürger sitzt einfach konsterniert da und hat keinerlei Handhabe gegen einen solchen Missbrauch einer Amtsmacht.
Das ist keine Freiheit, keine Gleichheit und schon gar keine Brüderlichkeit. Für mich eher der klare Beweis, dass vor dem Gesetz eben nicht alle gleich sind, zumal auch die Bundeskanzlei – wo ebenfalls politische Immunität herrscht – hierzu keinerlei Stellung nimmt, resp. höchstens vereinzelt unbrauchbare Standard-Floskeln zum Versand bringt. Genauso klingt für mich mittlerweile auch der Wahlspruch der Schweiz “Einer für alle, alle für einen.” – schöne Worte, die von der Politik nicht gelebt werden.
Da die ‘Volksvertretung’ oftmals nur das Sprungbrett zur politischen Macht darzustellen scheint, wird der Kontakt zum Volk nach der Wahl relativ unwichtig. Diese Leute werden dann erfahrungsgemäss erst wieder öffentlich teilweise greifbar, wenn die nächsten Wahlen anstehen und sie neue Ver-sprechungen abzugeben haben um nach Wählergunst zu angeln. Viel wichtiger, nach der Wahl, erscheint der politischen Kaste wohl der ‘innere Konsens’ eines Regierungsteams – im Fall der Schweiz mit Vorliebe Konkordanz genannt;
Man will in den eigenen Reihen niemandem auf die Füsse treten – auch dann nicht, wenn schlagende Inkompetenz festgestellt wird und versucht möglichst friktionsfrei auf der politischen Bühne zu agieren, um sich alle Möglichkeiten offen zu halten. Dasselbe darf man dann zwangsläufig auch von den Mit-’Konkordanten’ erwarten; Dass sie dabei helfen, gegenüber einer allfällig aufgebrachten Öffentlichkeit, das Gesicht zu wahren und nur zu kommunizieren, was im ‘Gremium’ beschlossen worden ist. Transparenz ist daher eine leere Worthülse oder Utopie. Es scheint leider nur allzu oft der Fall zu sein, dass mit der Wahl eines Politikers die Volksvertretung endet und die Regierungsvertretung beginnt.
Bedeutet Macht automatisch Kompetenz?
PolitikerInnen sind jederzeit austauschbar – das liegt in der Natur des Systems. Oft ist im Volk eine Politmüdigkeit festzustellen, da es von einer Ohnmacht befallen ist, welche ihm die Aussage entlockt, “Die machen ja eh, was sie wollen.” Sollen wir uns einfach zurück lehnen und damit abfinden – wäre das demokratisch korrekt? Sicherlich nicht. In Zeiten erhöhter Komplexität von Regierungsgeschäften und auch politischer Globalisierung (Geopolitik) wird es immer wichtiger, genau hinzuschauen und zu verstehen, was da eigentlich behandelt und beschlossen wird, denn es betrifft uns alle – oft gar über die Landesgrenzen hinaus.
Während der Bürger stetig zunehmender Überwachung und Massregelung ins Auge zu blicken hat, sollten wir die ‘Kameras’ einmal 180 Grad umdrehen und beginnen, einen Blick ‘nach innen’ zu wagen. Wieso verzeihen wir unserer Exekutive sauteure Fehler, wenn gegenüber dem Bürger immer mehr ‘Zero Tolerance’ geübt wird?
Für mich stellt sich schon länger die Frage, ob der Bürger für den Staat eine Gefahr ist oder ob es doch nicht eher umgekehrt der Fall ist?– für mich sieht dies beinahe danach aus, als ob die berüchtigte Magna Carta (googlen Sie auch ‘Vertrag von 1213′, resp. ‘Vertrag von Verona’) noch immer irgendwo vulnérable Bestand hätte. Es scheint keineswegs so, dass – wie von WIKIPEDIA dargestellt – dieses Dokument heute nur noch symbolischen Wert besässe, wenn man sich vor Augen führt, was sich in der aktuellen Realität abspielt.
Das Thema ist interessant und die Arkanpolitik der Chefbeamten und ihrer Exekutiv-’Muppets’, ein hochinteressantes Forschungsgebiet, resp. ein Thema das von Mainstream- und Trivialmedien bewusst ausgeklammert wird.
Aber sicher dürfen wir freilich annehmen, dass sich sowohl Exekutive, wie auch Chefbeamte am Grundsatz “Freiheit, Brüderlichkeit, Gleichheit” orientieren – was auch immer das zu bedeuten hat. Ein Narr, wer Böses dabei denkt.
Quelle: http://killuminati-tv.blogspot.de/
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